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Meldungen

Bild: Mareike Islar

SPD Braunschweig beteiligt sich an Trauerkundgebung nach Anschlägen von Halle – Pantazis: „Der Feind steht immer rechts!“

"Der Feind steht immer rechts!" - mit deutlichen Worten hat Dr. Christos Pantazis am Samstag, 12. Oktober die offenkundig rechtsextrem und antisemitisch motivierten Anschläge von Halle verurteilt. Pantazis sprach als Vorsitzender der SPD Braunschweig während einer Trauerkundgebung des Bündnisses gegen Rechts auf dem Kohlmarkt, ehe die Teilnehmer zur Jüdischen Synagoge gingen und dort Blumen niederlegten. "Wir brauchen eine starke Zivilgesellschaft als Bollwerk gegen einen schleichend immer salonfähig werdenden Antisemitismus und eine Verharmlosung von rechter Gewalt", so Pantazis weiter. Er dankte den Organisatoren und allen Teilnehmern für das starke Zeichen: "Die SPD steht seit jeher für den Kampf gegen rechts, das ist Teil unserer sozialdemokratischen DNA. Wir werden es niemals zulassen, wenn rechte Kräfte in diesem Land wieder an Stärke gewinnen."

Nach dem feigen Mordanschlag von Halle: SPD Braunschweig solidarisiert sich mit Jüdischer Gemeinde und ruft zur Teilnahme an Kundgebung gegen Rechts am Samstag, 12. Oktober auf

Mit Entsetzen und tiefer Trauer reagiert die SPD Braunschweig auf die schrecklichen Taten von Halle. Am Mittwoch, 9. Oktober hatte ein offensichtlich rechtsextrem und antisemitisch motivierter Täter hier zwei Menschen ermordet und nur der Zufall verhinderte ein noch größeres Blutvergießen: „Die SPD Braunschweig steht demonstrativ hinter der Jüdischen Gemeinde – sowohl in Braunschweig, als auch bundesweit. Ein derart feiger Anschlag ist nicht nur ein Anschlag auf den jüdischen Glauben. Es ist auch ein Anschlag auf all jene Werte, denen wir uns als Demokraten verschrieben haben und für die wir täglich einstehen. Unser Mitgefühl gilt allen Angehörigen der Opfer“, sagt Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig.

Mitten im ‚Brexit-Chaos‘ – Dr. Christos Pantazis bereist mit Landtagsdelegation britische Inseln: „Boris Johnson spielt Monopoly mit einer der größten Volkswirtschaften Europas“

Die zunehmend eskalierende Situation um den „Brexit“ und die Zukunft Großbritanniens in der Europäischen Union nahm Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion zum Anlass, um sich als Teil einer Delegationsreise selbst ein Bild von der Lage im Vereinigten Königreich zu machen: „Die Regierung von Boris Johnson spielt Monopoly mit einer der größten Volkswirtschaften unseres Kontinents“, so sein Fazit. „In Großbritannien wird auf tragische Art und Weise deutlich was passiert, wenn der Populismus über den Menschenverstand obsiegt.“

SPD Braunschweig hält ihr Versprechen, kostengünstige Schülerfahrkarten für monatlich 15 Euro kommen zum 1. September – Pantazis und Bratmann: „Braunschweig leistet eine regionsweite Pionierarbeit“

Die kostengünstigen Schülerfahrkarten für Braunschweig kommen zum 1. September 2019: Seitdem die SPD-Ratsfraktion Braunschweig das Thema im Herbst 2018 erstmals in den Rat der Stadt getragen hat, fanden verschieden Beschlüsse und Gremienläufe statt – und nun hat die Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Details zur Einführung der Tickets für monatlich 15 Euro ab dem 1. September 2019 bekanntgegeben. Entsprechend erfreut zeigt sich die SPD Braunschweig.

Bild: Robin Koppelmann

SPD-Unterbezirk Braunschweig nominiert Petra Köpping und Boris Pistorius für den Parteivorsitz – Pantazis: „Glaubwürdige Kandidaten, die die Politik von der Pike auf gelernt haben“

Der SPD-Unterbezirksvorstand Braunschweig hat sich in seiner Sitzung am Montag, 26. August einstimmig für die Nominierung des Kandidatenduos Petra Köpping und Boris Pistorius für den Parteivorsitz ausgesprochen. Einen entsprechenden Antrag des Vorstandes der SPD Braunschweig unterstützten die Delegierten während einer Sondersitzung des höchsten beschlussfassenden Gremiums der Partei, dem Unterbezirks-Ausschuss. „Das ist ein starkes Signal der Braunschweiger Sozialdemokratie und verdeutlicht eindrucksvoll, dass wir Braunschweiger hinter unserem Niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius stehen“, erklärt Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig. „Petra Köpping und Boris Pistorius stehen dabei mit Ihrer Vita für einen glaubwürdigen, personellen Neuanfang in unserer Partei.“

Rückendeckung für den VW-Betriebsrat: SPD Braunschweig ruft dazu auf, ein gemeinsames Zeichen für eine weltoffene Stadt zu setzen

In der Diskussion um eine Verhüllung des „Volkswagen“-Schriftzuges während des anstehenden AfD-Bundesparteitages erhält der VW-Betriebsrat Rückendeckung von der SPD Braunschweig. „Der VW-Betriebsrat hat eine kluge Form gewählt, um ein richtiges Zeichen zu setzen“, so Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig. „Natürlich kann ein solcher Parteitag formal nicht verhindert werden – man muss die AfD aber auch nicht mit offenen Armen empfangen.“ Dass sich die Partei jetzt derart empöre zeige, dass die Aktion des Betriebsrats den richtigen Ton getroffen habe.

Schub für die Spitzenforschung am NFF – Pantazis und Schütze: „Land ermöglicht neuen Rollenprüfstand, klimafreundliche Antriebstechniken können noch präziser erforscht werden“

Dank Landesmitteln in Höhe von 2,8 Millionen Euro erhält das Niedersächsische Forschungszentrum Fahrzeugtechnik (NFF) an der TU Braunschweig erstmals einen Klimarollenprüfstand. „Mit diesem Gerät können Energiebedarf, Reichweite, der Kraftstoffverbrauch und die Emissionen von Fahrzeugen auch unter extremen Bedingungen nachgestellt werden. Für die Forschung, insbesondere im Bereich der E-Mobilität, ist eine solche Einrichtung essentiell“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Er hebt die entsprechende Bedeutung der Anschaffung für das NFF, das seinen Waggumer Standort in Pantazis‘ Wahlkreis besitzt, hervor: „Braunschweigs Forschungsforschungslandschaft und das NFF bleiben ein Antriebsmotor für die Technologien von morgen.“

Ministererlaubnis für Zollern-Gleitlagersparte und Miba erteilt – Dr. Christos Pantazis: „Bundesminister Altmaier ist endlich über seinen Schatten gesprungen!“

Nun ist es amtlich: Der deutsche Metallverarbeiter Zollern aus Sigmaringen darf mit dem österreichischen Autoteileproduzenten Miba fusionieren. Gegen den Beschluss des Bundeskartellamts sowie gegen die Empfehlung der Monopolkommission genehmigte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Montag per Ministererlaubnis den Zusammenschluss. Zuvor hatten sich SPD-Abgeordnete aus der Region Braunschweig massiv für eine solche Fusion eingesetzt, um die Standorte in Braunschweig und Osterode zu sichern.

Landesregierung beschließt Krankenhaus-Investitionsprogramm – Dr. Christos Pantazis: „Braunschweiger Standorte werden zukunftsweisend aufgestellt“

Das Land Niedersachen investiert weiter in den Ausbau der Braunschweiger Krankenhäuser: „Am gestrigen Dienstag, 20. August hat das Kabinett den Weg für Investitionen in Höhe von insgesamt 16 Millionen Euro in Braunschweiger Klinik-Standorte freigemacht“, erklärt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. Zehn Millionen Euro werden hierbei in das Marienstift fließen, weitere sechs Millionen Euro kommen anstehenden Bauvorhaben im HEH-Klinikum zugute.

Land unterstützt MTV-Neubau mit 100.000 Euro – Pantazis: „Weiterer Schub für die neue Heimat des größten Vereins dieser Stadt“

Insgesamt 100 Millionen Euro investiert die SPD-geführte Landesregierung bis zum Jahr 2022 in Niedersachsens Sportstätten. In der ersten Förderperiode werden hiervon auch Braunschweigs Sportanlagen profitieren, wie Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, erläutert: „Insgesamt 100.000 Euro werden in den Neubau des Sportfunktionsgebäudes des MTV Braunschweig fließen. Der Verein, nach Mitgliedern der größte und in jedem Fall einer der traditionellsten unserer Stadt, erhält damit endlich ein repräsentatives Vereinsgebäude.“

Dr. Christos Pantazis beim SPD-Sommerprogramm am Flughafen Braunschweig-Wolfsburg: „Hier bewegt sich etwas!“

Seit über 30 Jahren lädt die SPD Braunschweig interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Sommerferien ein, hinter die Kulissen einiger Einrichtungen und Institutionen der Stadt zu blicken. Auch Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, nutzte das "SPD-Sommerprogramm" gern, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und sie bei den Touren zu begleiten. So wie am Mittwoch, 24. Juli am Flughafen Braunschweig.

„Braunschweiger Gruppe“ zur Akademisierung des Hebammenberufs – Pantazis: „Region muss von der Reform profitieren, Ostfalia-Hochschule sollte sich um Ausbildungsgang bewerben!“

Die „Braunschweiger Gruppe“, der Zusammenschluss der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig, warnt vor einem Verlust der Hebammenausbildung in der Region. „Aus der angekündigten Schließung der Braunschweiger Hebammenschule aufgrund der europaweiten Akademisierung des Hebammenberufs muss unsere Region Kapital schlagen“, so Dr. Christos Pantazis, Sprecher der „Braunschweiger Gruppe“. „Es bietet sich die einmalige Gelegenheit, einen der vier geplanten Hebammenstudiengänge in Niedersachsen in der Region Braunschweig anzusiedeln.“

„Braunschweiger Gruppe“ kritisiert Vergabe der Batteriezellenforschung nach Münster: „Forschung kann nicht wie auf dem Basar gehandelt werden“

Die „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig fordert Bundesministerin Anja Karliczek auf, die jüngste Vergabe der Batteriezellenforschung nach Münster umgehend zu korrigieren: „Ministerpräsident Stephan Weil hat in seinem Brief deutlich unterstrichen, dass es erhebliche fachliche Zweifel an der Eignung des gewählten Standorts in Münster gibt“, erklärt Dr. Christos Pantazis, Sprecher der „Braunschweiger Gruppe“ und stellv. Vorsitzender des SPD Bezirks Braunschweig. „Es ist nicht tragbar, dass ein solch zukunftsweisendes Forschungsobjekt für die Bundesrepublik Deutschland wie auf dem Basar gehandelt wird. Die Entscheidung muss korrigiert werden“, so Pantazis weiter. Es sei offensichtlich, dass die Vergabe nicht nach objektiven Kriterien, sondern aufgrund der Verbindung zum Wahlkreis von Karliczek gefallen sei.

Bild: Robin Koppelmann

SPD Braunschweig ruft zur Teilnahme an der Demonstration „Wir alle gegen den rechten Terror“ auf – Pantazis fordert schärfere Gesetze gegen politisch motivierte Straftaten

Die SPD Braunschweig ruft zur Teilnahme an der Demonstration „Wir alle gegen den rechten Terror“ am kommenden Freitag, 5. Juli auf dem Kohlmarkt auf (Beginn 16.30 Uhr). „Wir werden es unter keinen Umständen zulassen, dass Rechtsradikale versuchen, in unserer Bundesrepublik ein Klima der Angst zu schüren“, wird Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig, deutlich. „Die Sozialdemokratie steht solidarisch an der Seite all derjeniger, die Opfer von rechten Bedrohungen oder gar Gewalt geworden sind. Das ist Teil unser DNA und damit Teil unserer historischen Verantwortung.“

Europawahl

  Europawahlkampf im Bebelhof und am Berliner PLatz Prominenter Besuch am Stand. Neben dem Bezirksbürgermeister und Ratsherrn Frank Flake, den Bezirksratsmitgliedern Sarah Maier und Mareike Islar war auch die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Dr. Carola Reimann…

Bild: Robin Koppelmann

Dr. Christos Pantazis: Wir tragen Verantwortung für unsere Jugend, Europa nicht den Populisten zu überlassen – am 26. Mai wählen gehen!

Am Donnerstag, 16. Mai wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Grünen im Niedersächsischen Landtag ein gemeinsamer Wahlaufruf zur Europawahl am 26. Mai verabschiedet. Der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Dr. Christos Pantazis, erklärt dazu: „Die Europäische Union ist das erfolgreichste Friedensprojekt in der neueren Geschichte der Menschheit. Innerhalb von nur einer Generation ist es gelungen, auf dem Kontinent aus erbitterten Feinden Freunde zu machen.“

Bild: Frank Flake

„Braunschweiger Dialog“ zur Identitären Bewegung – Pantazis: „Rassismus und Nationalismus drängen immer offensiver in die Mitte der Gesellschaft“

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht und besiegelte damit das Ende des Zweiten Weltkrieges. 74 Jahre sind seitdem vergangenen – 74 Jahre, in denen aus Nazi-Deutschland eine demokratische Bundesrepublik wurde. Doch das rechte Gedankengut ist keinesfalls komplett verschwunden, wie Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des jüngsten „Braunschweiger Dialogs“ der Friedrich-Ebert-Stiftung im Braunschweiger Gewerkschaftshaus feststellen musste: „Nationalismus und Rassismus sind nach wie vor in den Köpfen von Menschen vorhanden. Und in den letzten Jahren drängen sie immer offensiver in Mitte der Gesellschaft, auch in die Parlamente.“

Dr. Christos Pantazis zu VW-Entscheidung für zukünftige Batteriezellfertigung in Salzgitter: „In Salzgitter wird die Zukunft der Automobilindustrie gemacht, klares Bekenntnis zur Region!“

Am Montag, 13. Mai hat die Volkswagen AG mitgeteilt, die zukünftige Fertigung für Batteriezellen in Salzgitter aufbauen zu wollen. Die „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten im Bezirk Braunschweig begrüßt in einer ersten Einordnung diese Entscheidung des VW-Aufsichtsrats.

Bild: Robin Koppelmann

„Braunschweiger Gruppe“ erhöht den Druck – Kreiser und Pantazis: „Bau der neuen Regionalleitstelle für die Polizeidirektion Braunschweig darf nicht länger aufgeschoben werden!“

Nachdem landesweit bereits sieben der insgesamt acht geplanten neuen Polizei-Regionalleitstellen in Betrieb gegangen sind, erwartet die „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten im Bezirk Braunschweig nun auch den zügigen Aufbau einer neuer Regionalleitstelle in der Polizeidirektion Braunschweig: „Im Jahr 2008 wurde eine landesweit neue Leitstellenstruktur beschlossen, um damit einsatztaktische und finanzielle Synergien zu nutzen“, erklärt Dr. Christos Pantazis, Sprecher der „Braunschweiger Gruppe“.

Bild: Robin Koppelmann

Bund fördert Sanierung des Veltheimschen Hauses am Burgplatz – Pantazis: „Das Gebäude besitzt bis heute Symbolcharakter“

Mit 120.000 Euro fördert der Bund die geplante Fassadensanierung des Veltheimschen Hauses am Braunschweiger Burgplatz, Sitz der Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade: „Insbesondere unter dem Eindruck, dass in diesem historischen Lehnshof aus dem Jahr 1575 heute die Handwerksammer ansässig ist, besitzt die geplante Sanierung eine doppelte Symbolik“, so Dr. Christos Pantazis, Vorsitzender der SPD Braunschweig.