Über den Stadtbezirk

Stadtbezirk Viewegsgarten-Bebelhof

Zum 1. November 1981 wurde Braunschweig auf Grundlage von Paragraf 55 der Niedersächsischen Gemeindeordnung in Stadtbezirke unterteilt. Zurzeit gibt es 19 Stadtbezirke.

Der Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof wird begrenzt im Norden durch die Eisenbahnlinie nach Berlin, im Osten durch den Hauptgüterbahnhof, im Süden durch die Autobahn 39 und im Westen durch die Oker. In diesem Gebiet leben zirka 13 000 Einwohner.

Einen Großteil der Fläche des Stadtbezirks machen der Hauptbahnhof, der Hauptgüterbahnhof und der Hauptfriedhof aus. Im Stadtbezirk befinden sich die Stadthalle, das Stadtbad und die Musikschule als wichtige städtische Einrichtungen. Zum Stadtbezirk gehören auch die städtischen Grünanlagen Bürgerpark, Kiryat-Tivon-Park und Viewegs Garten.


Stadtbezirk 132

 

Stadtbezirk Viewegsgarten-Bebelhof


Stadtbezirksrat Viewegsgarten-Bebelhof

Der Stadtbezirksrat vertritt die Interessen des Stadtbezirks und fördert dessen positive Entwicklung innerhalb der Stadt. Der Stadtbezirksrat ist im Wesentlichen für alle kommunalen Angelegenheiten zuständig, deren Bedeutung nicht über den Stadtbezirk hinausgehen.

Die Sitzungen des Stadtbezirksrats Viewegsgarten-Bebelhof sind in der Regel öffentlich. Zu Beginn findet regelmäßig eine Einwohnerfragestunde statt. Jede Einwohnerin und jeder Einwohner ist berechtigt, in der Fragestunde eine Frage zu einem Beratungsgegenstand der Stadtbezirksratssitzung oder einer anderen Stadtbezirksratsangelegenheit zu stellen.


Die Aufgaben des Stadtbezirksrats sind im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig geregelt. Danach entscheidet der Stadtbezirksrat unter anderem in folgenden Punkten:

  • Unterhaltung, Ausstattung und Benutzung der im Stadtbezirk gelegenen öffentlichen Schulen, Kindergärten, Jugendbegegnungsstätten, Sportanlagen, Altenheime, Friedhöfe und ähnlichen sozialen und kulturellen Einrichtungen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk nicht hinausgeht,
  • Festlegung der Reihenfolge von Arbeiten an Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über den Stadtbezirk nicht hinausgeht, einschließlich der Straßenbeleuchtung,
  • Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen, die ausschließlich im Stadtbezirk gelegen sind,
  • Pflege des Ortsbildes sowie Unterhaltung und Ausgestaltung der Park- und Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht,
  • Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk,
  • Einrichtung eines Schiedsamtes und Wahl der Schiedsperson für dieses Amt,
  • Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk,
  • Pflege der Kunst im Stadtbezirk,
  • Repräsentation des Stadtbezirks,
  • Information und Dokumentation in Angelegenheiten des Stadtbezirkes,
  • Benennung von Begegnungsstätten, kulturellen Einrichtungen, Jugendeinrichtungen, Kindertagesstätten, Bädern, Sportanlagen, Friedhöfen, Parks, Gärten und Landschaftsteilen (z.B. Teiche, kleine Waldungen), soweit deren Bedeutung über den Stadtbezirk nicht hinausgeht.

Der Stadtbezirksrat kann in allen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk betreffen, Vorschläge unterbreiten, Anregungen geben und Bedenken äußern. Über die Vorschläge muss das zuständige Gemeindeorgan innerhalb von vier Monaten entscheiden.

Bei der Beratung der Angelegenheit im Rat, im Verwaltungsausschuss oder in einem Ratsausschuss haben die Bezirksbürgermeisterin oder der Stellvertreter das Recht, angehört zu werden.